netzpolitik.org

der Titan Atlas, der auf seinen Schultern den Kosmos aus 0 und 1 trägt; im Hintergrund eine aufgehende Sonne; ein goldener Rahmen umfasst das Bild

Der Datenatlas soll die Bundesverwaltung effizienter machen. Ein wissenschaftliches Gutachten zeigt nun jedoch, dass er mitunter nicht einmal dem Stand der Technik aus dem Jahr 1986 entspricht. Anstatt den Gutachter zu konsultieren, erwägt die zuständige Bundesdruckerei „rechtliche Schritte“ gegen ihn.

Ticker

kicker vor 3 Stunden
Der Bundestag hat im Rahmen des Jahressteuergesetzes die Gemeinnützigkeit für eSport-Vereine beschlossen. Nun muss noch der Bundesrat zustimmen, damit die Anerkennung ab dem 1. Januar 2026 gilt.

taz vor 3 Stunden
Nancy Cordes, Chefkorrespondentin von CBS News im Weißen Haus, berichtet kritisch über die Trump-Regierung. Das hat ihr nun einen Platz auf der "Straftäter"-Liste der Trump-Administration beschert, mit der diese angebliche "Fake News" anprangert.

iPhone-Ticker vor 4 Stunden
Die Verbraucherzentrale Niedersachsen hat die Telekom abgemahnt, weil der digitale Kündigungsprozess durch den Netzbetreiber "manipulativ" versuche, Vertragskunden von ihrem Vorhaben abzubringen.

Alle Tickermeldungen in der Übersicht

Heute wurde in Berlin eine Novelle des Polizeigesetzes verabschiedet. Sie erlaubt so ziemlich alles, was an digitaler Überwachung möglich ist: Verhaltensscanner, Gesichtersuche, Palantir-artige Datenanalysen, Staatstrojaner. Ein Kommentar.

Louisa Specht-Riemenschneider steht im Türrahmen zu einem Büro.

Louisa Specht-Riemenschneider erklärt, warum KI und Datenschutz so schlecht zusammengehen und die Datenpolitik ein gesellschaftspolitisches Ziel braucht. Außerdem nennt sie eine überraschend niedrige Zahl neuer Mitarbeitender, falls ihre Behörde die zentrale Wirtschaftsaufsicht erhält.

Viele Polizist:innen mit Helm, daneben ein Wasserwerfer.

Bei den Protesten gegen die Gründung der AfD-Jugend in Gießen kam es mehrfach zu Vorfällen, bei denen die Pressefreiheit eingeschränkt wurde. Betroffen waren Reporter:innen der taz und von freien Radiosendern.

Digital Knights: Wir kämpfen gegen die Überwachung mit Palantir

Die Software von Palantir soll auf Knopfdruck den Wildwuchs von Polizei-Datenbanken durchforsten. Damit die Polizei schon heute weiß, was du morgen tun wirst. Doch der Einsatz von Palantir-Software verletzt Grund- und Freiheitsrechte. Und er lässt die Rede von der anzustrebenden digitalen Souveränität endgültig unglaubwürdig werden.

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In diesem Jahr fehlen uns noch 307.473 Euro.

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Illustration: Stilisierte vermummte Person hält in werfender Pose eine Tastatur in der Hand. Dazu Text: Anleitung zum Online-Rabatz.

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Aktuelle Artikel

Vogelperspektive aus einer Überwachungskamera in einen tristen Verhörraum: Constanze Kurz sitzen am Tisch mit Blick in eine Kamera.

Zwar hat ein deutsches Verwaltungsgericht die verhängten Netzsperren gegen Pornhub gekippt. Dennoch will die Plattform anscheinend Alterskontrollen in der EU einführen, wie der Konzern auf Anfrage von netzpolitik.org mitteilt. Hinter dem möglichen Kurswechsel steckt eine Strategie.

Mit Blick auf das Reformpaket der EU-Kommission zeigen sich die Mitgliedstaaten gespalten. Einige setzen wie die Kommission auf Deregulierung und wollen so die europäische Digitalwirtschaft ankurbeln. Andere wiederum würden lieber die Umsetzung der bestehenden Regeln verbessern.

Digitaler Omnibus

Eine Reihe von weißen einsen und nullen aufm schwarzen Grund, in der Mitte sind einzige Ziffern rot, sodass ein Herz sichtbar wird.

Ein kleiner blauer Spielzeug-Bus vor gelbem Hintergrund

Drei Personen in formellen Setting sprechen und scherzen miteinander

transparenter Rollcontainer mit Hängeregister, auf den Mappen sind schwarze Boxen abgebildet

Seit gut einem Jahr gibt es das nationale KI-Transparenzregister. Der IT-Planungsrat will es nun auf alle Verwaltungsebenen ausweiten. Dennoch bleibt weiterhin unklar, in welchem Umfang die öffentliche Verwaltung sogenannte Künstliche Intelligenz einsetzt – und mit welchem Risiko.

Eine Hand schlägt mit einem Richter*innenhammer auf einen Holzblock. Im Hintergrund ist die Webseite eines Online-Marktplatzes auf einem Latop.

Gegen ihren Willen veröffentlichte jemand im Namen einer Frau eine Online-Anzeige für sexuelle Dienstleistungen, inklusive Fotos und Telefonnummer. Nun sagt der EuGH: Der Marktplatz, wo das passiert ist, trägt eine Mitverantwortung. Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die Haftung von Plattformen haben.

Ihr macht zu Weihnachten eine Spenden-Aktion in eurer Firma oder im Verein? Du hast Geburtstag oder hast einen anderen Grund zu feiern und möchtest lieber Spenden als Geschenke? Dann erstelle eine eigene Spendensammelaktion und unterstütze so unsere Arbeit.

Podcast

Drei kreisförmige Profilfotos: Ingo, Sebastian, Anke

Wochenrückblick

Kolumne

Fenster in einer weißen Wand, darin brennt ein Licht. Schwarz-weiß.

Transparenzbericht

Das Gemälde "Schwestern" von Kasimir Malewitsch, „Schwestern“ aus dem Jahr 1930 zeigt zwei Personen im weißen Kleid mit blauen Hüten.

Eine Person mit schulterlangen blonden Haaren hält in der einen Hand eine Kreditkarte und in der anderen ein Smartphone.

Eigentlich soll die Empfängerprüfung Fehlüberweisungen verhindern. Doch die praktische Umsetzung zeigt: In vielen Fällen legen Banken den vollständigen Namen der Kund*innen offen. Betroffen sind Millionen.

Karte von Gießen, westlicher Teil rot eingefärbt, auf den Messehallen ein brauner Punkt mit Aufschrift AfD

Die Stadt Gießen hat sich mit einer versammlungsfeindlichen Demoverbotszone im gesamten Westteil der Stadt durchgesetzt, wo am Samstag der neue Jugendverband der AfD gegründet werden soll. Durch die Entscheidung wird Protest in Hör- und Sichtweite der Rechtsradikalen deutlich erschwert. Ein Eilantrag der Linken beim Bundesverfassungsgericht scheiterte.

Prompt: Magnifying glass looks at screen smartphone, big question mark background, comic-style --chaos 35 --ar 16:9 --stylize 350 --weird 400

Die verpflichtende Chatkontrolle ist vorerst vom Tisch, doch viele Fragen sind noch offen. Was ist der genaue Stand und welche Gefahren lauern im weiteren Prozess?

Draufsicht eines trostlosen Verhörraums aus Perspektive einer Überwachungskamera. Marksu Reuter sitzt am Tisch und blickt auf eine Kamera. Auf dem Tisch Utensilien: Lampe, rose Telefon, vertrocknete Pflanze, BND Schreibblock und eine Digitaluhr ist auf 13:12 stehen geblieben.

Dank eines jahrelangen Kampfes ist die verpflichtende Chatkontrolle vorerst vom Tisch. Das ist ein Etappensieg für die Grundrechte. Doch die Befürworter von mehr Überwachung werden nicht locker lassen. Wir kämpfen weiter für die private und vertrauliche Kommunikation im Netz. Dafür brauchen wir deine Unterstützung!

Alle Artikel chronologisch

Palantir

Bild eines Konferenztisches mit Personen.

Überwachung

Staatliche Überwachung, Innenpolitik, Cybermilitär und Geheimdienste.

Nach langer Blockade hat sich der EU-Rat bei der Chatkontrolle geeinigt. Zivilgesellschaftliche Organisationen sind erleichtert, dass die verpflichtende Chatkontrolle vom Tisch ist, warnen aber vor anderen problematischen Teilen im Gesetzentwurf.

Kind von hinten, wie es auf Laptop schaut

Mit Brandenburg hat auch das letzte Landesparlament für eine Reform des Jugendmedienschutzes gestimmt. Eltern sollen Geräte künftig mit einem Klick in einen Schutzmodus versetzen können. Außerdem wird es für die Medienaufsicht einfacher, Netzsperren zu verhängen.

Universitäten dürfen bei Online-Prüfungen die Studierenden nicht schrankenlos überwachen. Eine Betroffene von der Universität Erfurt hat geklagt und jetzt gewonnen: Gesichtserkennung und Biometrie sind tabu beim sogenannten Proctoring.

Mann in Anzug an Rednerpult, hinter ihm Flaggen.

Die EU-Staaten einigen sich auf eine gemeinsame Position zur Chatkontrolle. Internet-Dienste sollen Kommunikation freiwillig lesen dürfen, werden aber nicht dazu verpflichtet. Wir veröffentlichen das eingestufte Verhandlungsprotokoll und den Gesetzentwurf. Nach dem formellen Beschluss beginnen die Trilog-Verhandlungen.

Chatkontrolle

Vorn: Europol-Gebäude in schwarz-weiß, hinten Platine in rot.

Smartphone-Bildschirm mit den Logos von Signal und WhatsApp und einem Finger, der draufdrücken will.

Frau mit Laptop mit Zeitbombe auf dem Bildschirm und Überwachungskamera in dunklem Himmel PUBLICATIO

Öffentlichkeit

Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.

Die 47. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 132.907 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Landkarte mit bunten Ländern auf dunkelblauem Hintergrund.

Deutschland folgt dem globalen Trend von weniger Freiheiten im Netz. Insgesamt verschlechtert sich dieses Jahr die Lage in 27 Ländern. Das zeigt der aktuelle „Freedom on the Net“-Report.

Die 46. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 20 neue Texte mit insgesamt 142.154 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Databroker Files

Das Gebäude der EU-Kommission. Ein gelbes, dreieckiges Warnschild. Es zeigt die symbolische Darstellung eines Smartphones mit einer Ortungsmarke.

A figure wearing a floppy hat, with a red pin hidden under their coat, represents a data broker. A mobile phone displaying ads. The stars of the EU flag. Fog.

The EU Commission building. Two people in business attire. A crosshair is superimposed over one person's face.

Netze

Netzneutralität, Breitbandausbau, Plattformen, Freie Netze, Störerhaftung und Internet Governance.

Vor dem Gipfel zur europäischen digitalen Souveränität werden die Appelle an die Bundesregierung lauter, gemeinwohlorientierte Alternativen zu Facebook und Co. zu stärken. Offene Netzwerke wie das Fediverse sollen mit konkreten Maßnahmen aus der Nische geführt werden.

In der kommenden Woche treffen sich in Berlin die Regierungschefs von Deutschland und Frankreich mit der EU-Kommission zu einem Souveränitätsgipfel. Ein neues Bündnis aus der Zivilgesellschaft stellt vier Forderungen auf, um mit offenen sozialen Netzwerken unabhängiger zu werden.

Ein Handydisplay mit geraden Linien, dahinter schlängelt sich eine stilisierte Datenautobahn.

Teile der Netzneutralität könnten demnächst auf den Prüfstand kommen. Mit dem anstehenden Digital Networks Act will die EU-Kommission den Markt für Telekommunikation neu aufstellen. Dabei könnten die Vorgaben für bezahlte Überholspuren gelockert werden – und womöglich eine Datenmaut eingeführt werden.

Schriftlogo des Podcasts Systemeinstellungen

Datenschutz

Datenschutzgesetze, Datenschutz, kommerzielle Überwachung, Big Data, Scoring, Datenlecks.

Auf einem Smartphone Bildschirm sind Apps zu sehen. Ein Finger schwebt über dem WhatsApp-Symbol.

Forscher*innen aus Österreich entdeckten die freie Verfügbarkeit von 3,5 Milliarden WhatsApp-Profilen. Wie es zu dem spektakulären Fund kam und wie Meta auf ihre Warnung reagierte, erzählt Aljosha Judmayer, Co-Autor der Studie zum Datenleck.

Ein liegengebliebener Bus in einer Wüste

Das angekündigte Reformpaket ist da und die EU-Kommission bleibt auf Konfrontationskurs: Statt den Datenschutz zu vereinfachen, schleift sie Grundrechte. Statt europäischen Unternehmen zu helfen, kommt sie Big Tech entgegen. Ein Kommentar.

Blick auf den Rhein in Köln im Sonnenaufgang

Seit Jahresbeginn hat das Ausländeramt Köln 130 Datenträger von Geflüchteten eingezogen – und gibt sie „bis zur Ausreise“ nicht mehr zurück. Andere Städte sind deutlich zurückhaltender. Das Ministerium in NRW will mit der Praxis nichts zu tun haben.

Verbraucherschutz

Zwei Schalter an einer Wand, über dem grünen steht "on", über dem roten steht "off"

Ein stilisiertes Megaphon und ein Kopf, dazwischen ein Kabelgewirr.

Collage aus Eurozeichen, Trading-Kursen und vielen kleinen Figuren

Collage, zu sehen sind Trading-Kurse, Krypto-Coins und Menschen.

Demokratie

Alles zu digitaler Demokratie, politischer Kommunikation, Wahlkampf, e-Government, Wahlen, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

Ortsschild mit Gießen und durchgestrichene AfD-Jugend

Der Streit um eine von der Stadt Gießen verfügte Demoverbotszone geht nun in die nächste Instanz, vor den Hessischen Verwaltungsgerichtshof. Die Stadt beharrt darauf, die Proteste weit weg von der AfD-Veranstaltung zu verlegen.

Große Demonstration gegen Rechtsradikalismus.

In der juristischen Auseinandersetzung um eine faktische „Demoverbotszone“ in Gießen hat das Verwaltungsgericht in einem Fall die Auflagen der Stadt bestätigt. Die möchte den Protest gegen die rechtsradikale AfD-Jugend auf die andere Seite der Stadt verlegen. Doch die Anmelder der Demos wehren sich weiter.

Schild mit Scheiss-Haufen und Aufschrift "AfD ist keine Alternative"

Am Wochenende trifft sich die AfD-Jugend in Gießen. Mit einer faktischen Verbotszone in der Nähe der AfD-Veranstaltung beschränken Polizei und Stadt nun massiv das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Doch Gegenproteste müssen in Hör- und Sichtweite stattfinden können. Ein Kommentar.

Elektronische Patientenakte

Ein rotleuchtendes Neonherz hinter einem Gitter vor dunklem Hintergrund

Ein gebrochenes Neonherz, das rot vor dunklem Hintergrund leuchtet.

Black and white image of a young woman having her eyes examined by a doctor.

Technologie

Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.

durch eine Fensterfront sind Emmanuel Macron und Friedrich Merz auf einem Podest bei einer Pressekonferenz zu sehen

Wenn es nach den EU-Staatschef:innen geht, heißt „digitale Souveränität“, auf Technologie aus Europa zu setzen, so der Tenor auf dem Digitalgipfel Mitte November. Um sich von Big Tech unabhängig zu machen, ist aber weniger relevant, wo Lösungen herkommen, sondern vielmehr dass sie Open Source sind, entgegnen zivilgesellschaftliche Akteure.

Ein Schaubild, auf dem eine Drohne, Drohnensteuerungssysteme und kritische Infrastruktur zu sehen sind.

Die EU plant neue Strukturen zur Abwehr unbemannter Fluggeräte. Frontex könnte dazu ein erweitertes Mandat erhalten. Europol warnt vor zunehmender Nutzung durch organisierte und staatliche Akteure.

Unternehmen in der EU sollen eine digitale Identität erhalten. Der Vorschlag der EU-Kommission ist Teil des „Digital Omnibus“-Gesetzespakets und gleicht der geplanten digitalen Brieftasche für die EU-Bürger:innen.

Kommentare

Weltkugel bei Nacht, Rendering, zu sehen sind der europäische, afrikanische und asiatische Kontinent.

Ursula von der Leyen spricht am Pult im Europäischen Parlament in Strasbourg im Oktober 2025.

Sebastian Müller vor dem Landtag in Stuttgart.

Ein Gehsteig-Pflaster, das in hellblau, rosa und weiß angemalt ist.

Nutzer:innenrechte

Verbraucherschutz, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Algorithmen....

Smartphone-Display mit App-Icons, unter anderem von Meta.

In einem Kartellrechtsverfahren hat ein US-Richter es abgelehnt, den Meta-Konzern als Monopolisten einzustufen. An den Übernahmen der Konkurrenten Instagram und WhatsApp sei nichts auszusetzen, der Markt funktioniere, so das wegweisende Urteil. Für Kritiker:innen des Unternehmens ist es eine herbe Niederlage.

EU-Abgeordnete fordern neue Regeln für den Einsatz von Algorithmen am Arbeitsplatz. Beschäftigte sollen wissen, wann KI über sie entscheidet und wie das funktioniert. Bei besonders sensiblen Entscheidungen sollen Menschen immer das letzte Wort haben.

TikTok, Instagram und Facebook lassen Forschende nicht ausreichend an ihre Daten heran. Und bei Instagram und Facebook ist das Melden von Inhalten zu schwer. Das hat die EU-Kommission festgestellt und fordert Nachbesserungen – sonst drohen Geldstrafen.

Vorratsdatenspeicherung

Karte von Europa mit grün und rot gefärbten Staaten.

Drei Personen vor blauem Hintergrund, namentlich Alexander Dobrindt, Holger Münch und Kerstin Claus

Kultur

Meme, Veranstaltungen, Kunst, Museen, Remixe, Musik, Internetphänomene, Computerspiele und Archive.

Der digitale Debattenzirkus polarisiert vor sich hin. Geht es wirklich um Meinungen oder nur noch ums Geschäft?

Zehn Jahre nach den Ermittlungen wegen Landesverrats veranstaltet netzpolitik.org zusammen mit der Digitalen Gesellschaft einen Netzpolitischen Abend. Am 4. November werfen drei Vorträge einen kritischen Blick auf die globale Lage der Pressefreiheit. Dabeisein geht in Berlin oder im Stream.

Ein Bild auf Basis von "Nighthawks" von Hopper, aber die Menschen an der Bar haben Smartphones in der Hand.

Eigentlich sollten Unterhaltung und Erotik Menschen verbinden. Stattdessen weisen die Venus und die IFA, Leitmessen ihrer Branchen, einen anderen Weg.

Staatstrojaner

Ein Mann in einem blauen Mantel steht vor einem Helikopter und hält an beiden Händen Daumen und Zeigefinger in die Höhe.

Zwei Polizeifahrzeuge, Sonnenuntergang, im Hintergrund der Fernsehturm.

Wissen

Urheberrecht, Creative Commons, freie Software, freies Wissen, Bildung, Informationsfreiheit

Menschliche Silhouetten mit Laptops in den Händen, dahinter die Logos sozialer Netzwerke.

Eine EU-Transparenzdatenbank soll öffentlich besser nachvollziehbar machen, wie Online-Dienste Inhalte moderieren. Doch eine aktuelle Studie zeigt grundlegende Mängel auf und warnt: Die Datenbank kann, so wie sie aufgebaut ist, ihre Ziele gar nicht erreichen.

Bergkulisse mit Österreichfahne im Vordergrund

Ab 1. September gilt in Österreich ein Informationsfreiheitsgesetz, endlich. Doch damit öffentliche Stellen die neuen Transparenzvorgaben auch wirklich einhalten, braucht es interessierte Bürger*innen, einen Kulturwandel in der Verwaltung und engagierte Beobachter*innen.

Bildschirm zeigt Google Startseite mit dem Suchbegriff duckduckgo

Das Erste, was man neuerdings bei einer Google-Suche sieht, ist oftmals eine KI-generierte Zusammenfassung. Eine Option zum Abschalten dieser „Übersicht mit KI“ bietet Google zwar nicht direkt an. Mit wenigen Klicks in den Browser-Einstellungen klappt es trotzdem.